Grundsatzfragen

I. Was ist eigentlich Mediation?

„Mediation (engl. Vermittlung) ist eine in den USA entwickelte Form zur außergerichtlichen, von den Beteiligten selbst erarbeiteten, einvernehmlichen Lösung von Konflikten vor allem im Fall der Ehescheidung (z.B. über die elterliche Sorge) mit Hilfe eines unparteiischen Mediators (Vermittlers) ohne Entscheidungsbefugnis.“

Creifelds, Rechtswörterbuch, 17. Aufl., Verlag C. H. Beck, München

„Mediation ist die Erörterung eines Konflikts zwischen Streitteilen unter Einschaltung eines neutralen Dritten ohne Entscheidungsbefugnis mit dem Ziel einer prozessvermeidenden Einigung.“

Deutsches Rechtslexikon, Band 2, 3. Aufl., Verlag C. H. Beck, München

„‘Mediation’ und ‘Mediator’ bedeuten zunächst nichts anderes als die deutsche Übernahme des englischen Wortes mediation und mediator, in jedem Wörterbuch mit ‘Vermittlung’ und ‘Vermittler’ übersetzt. Vermitteln wiederum bedeutet nach Grimm´s Wörterbuch: durch Einschieben eines Mittelstücks Auseinanderliegendes - Auseinandergehendes einigen, zugänglich machen, übertragen, befreunden, ausgleichen, ebnen. Also muss ‘Vermittlung’ keineswegs nur einen rechtlichen, juristischen Inhalt bzw. Gegenstand haben, schließt dies jedoch auch gerade nicht aus. Vermittlung, in moderner Formulierung Mediation, findet auch bei Konflikten in sozialen Institutionen statt, in der Schule, im Verwaltungshandeln, im Wirtschafts- und Arbeitsleben, in Rechtsangelegenheiten wiederum durchaus auch im strafrechtlichen Bereich des Täter-Opfer-Ausgleichs. Da unser gesellschaftliches Leben nahezu lückenlos durchnormiert ist, ist ein Mediationsverfahren, in dem Rechtsfragen keine Rolle spielen, sehr selten.

Vermittlung in Rechtsangelegenheiten ist … von alters her anwaltliche Aufgabe. Selbstverständliche Voraussetzung für kompetente Vermittlungstätigkeit in Rechtsangelegenheiten ist das erforderliche fachliche Wissen, bei Rechtsanwälten durch Prüfung nachgewiesen. Da Mediation die Hilfestellung zur Lösung von Konflikten durch Verhandeln, also Verhandlungsmanagement, bedeutet, müssen dem Fachwissen verfahrenstechnische Kenntnisse der Verhandlungsführung unverzichtbar zugeordnet werden. Mediation als Verhandlungsmanagement bedeutet gerade, dass das Management der Mediation gefordert ist, weil Verhandlungshindernisse aufgetreten sind, die eine unmittelbare Einigung der Beteiligten unmöglich machen würden, käme nicht die Verhandlungsführung durch den neutralen, unparteilichen Mediator hinzu.

Mithin: Mediation in Rechtsangelegenheiten setzt in der Position des Mediators sowohl die fachlichen Kenntnisse in Rechtsangelegenheiten als auch die spezifischen Kenntnisse der Verfahrenstechnik für eine Verhandlungsführung voraus, die einsetzt in einem Zeitpunkt, in dem unmittelbare Verhandlungen der Beteiligten gescheitert sind, weil die Beteiligten außer Stande waren, in der Verhandlung die Verhandlungshindernisse zu überwinden und deshalb ein Verhandlungsergebnis nicht erreicht haben.“

Koch, in: Henssler/Koch, Mediation in der Anwaltspraxis, 2. Aufl., DeutscherAnwaltVerlag, Bonn

II. Wem nützt Mediaton?

Eine Mediation sollte jeder in Betracht ziehen, dem es darum geht, am Ende einer Auseinandersetzung nicht „Sieger“ und „Besiegte“ – oder vielleicht auch nur Besiegte -, sondern nach Möglichkeit nur Sieger oder zumindest „Befriedete und zufrieden Gestellte“ vorzufinden. Neudeutsch würde man hier von der Herbeiführung einer „win-win-Situation“ sprechen.

Mediation ist überall dort sinnvoll, wo ein gemeinsames Leben, Handeln, Arbeiten etc. der Beteiligten auch nach der Auseinandersetzung fortgesetzt werden soll oder muss.

Das ist z.B. der Fall bei:

  • Eheleuten, die auch nach einer Scheidung die gemeinsamen Eltern ihrer Kinder – mit gemeinsamen Rechten und Pflichten – bleiben

  • Nachbarn, die auf eine Meinungsverschiedenheit über Grenzverläufe, Baumbewuchs, Ruhestörungen etc. nicht eine lebenslange Feindschaft folgen lassen wollen

  • den Parteien eines Miet- oder Arbeitsverhältnisses, die nicht das Vertragsverhältnis als solches, sondern nur bestimmte Aspekte (z.B. die Berechtigung einer Mieterhöhung oder den Anspruch auf Teilzeitarbeit) auf den Prüfstand gestellt sehen wollen

  • sonstigen Partnern im Wirtschaftsleben, deren Geschäftsbeziehung nicht an punktuellen Meinungsverschiedenheiten scheitern soll.

III. Wer kann Mediator sein?

Der Begriff „Mediator“ ist keine geschützte Berufsbezeichnung. Als Mediator kann deshalb streng genommen jeder tätig werden, der sich hierzu berufen fühlt.

Es versteht sich von selbst, dass Rechtsanwälte die „geborenen“ Mediatoren sind, weil zur anwaltlichen Tätigkeit seit jeher auch das Vermitteln und Schlichten gehört, und weil überall dort, wo es u.a. um rechtliche Fragen geht, sinnvolle Mediation nur vor dem Hintergrund einer Kenntnis der Rechtslage möglich ist.

Anwälte, die als Mediatoren auftreten, bieten außerdem die Gewähr, auch tatsächlich über eine entsprechende Ausbildung und Qualifikation zu verfügen. Denn nach § 7a der anwaltlichen Berufsordnung (BORA) darf sich als (Anwalt-)Mediator nur bezeichnen, „wer durch geeignete Ausbildung nachweisen kann, dass er die Grundsätze des Mediationsverfahrens beherrscht“. Die Aus- bzw. Fortbildung, die Rechtsanwälte absolvieren müssen, um dieser Anforderung zu genügen, ist umfangreich, zeitaufwendig und anspruchsvoll.